NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER SMS GROUP GMBH,
SMS AUSTRIA GMBH,
SAM SCHADENSABWICKLUNGSMANAGEMENT GMBH –
FOLGEND SMS GROUP GENANNT.
Mit der Benutzung des Internetangebotes von SMS Group akzeptieren Sie die folgenden Bedingungen:
§ 1. Inhalte
Die auf den Internetseiten von SMS Group zur Verfügung gestellten Inhalte sind unseres Erachtens verläßlich und sorgfältig erarbeitet. Die SMS Group und Dritte übernehmen jedoch keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Genauigkeit sämtlicher Inhalte auf den Webseiten.
§ 2. Kein Vertragsverhältnis
Mit Benutzung des Internetangebotes von SMS Group, insbesondere bei Benutzung der oben genannten Tools, kommt keinerlei Vertragverhältnis, insbesondere kein Rat- oder Auskunftsvertrag, zwischen Ihnen und der SMS Group zustande. Insofern ergeben sich also auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen die SMS Group.
§ 3. Haftungsausschluss
Rein vorsorglich für den Fall, dass die Nutzung unserer Web-Seiten trotz der entgegenstehenden obigen Klausel doch zu einem Vertragsabschluss führen sollte, wird hiermit eine Haftung der SMS Group mit Ausnahme einer Verletzung der vertragswesentlichen Pflichten (sog. „Kardinalpflichten“) – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Die Haftung der SMS Group aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt grundsätzlich unberührt. Die SMS Group übernimmt in jedem Fall weder eine Haftung für Ungenauigkeiten, Fehler oder Verzögerungen noch für fehlende Informationen oder deren fehlerhafte Übermittlung, noch für hieraus entstehende Schäden. Eine Haftung für die Funktionsfähigkeit der oben an-gesprochenen Tools und für aus einer mangelnden Funktionsfähigkeit entstehende Schäden kann ebenfalls nicht übernommen werden. Insbesondere übernimmt die SMS Group keine Haftung für Ereignisse, auf die sie keinen Einfluss hat (höhere Gewalt).
§ 4. Gewerbliche Schutzrechte
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Rechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aus der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Marken- und Warenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.Das Urheberrecht für veröffentlichte, von SMS Group selbst erstellte Objekte verbleibt allein bei der SMS Group. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, multimedialer Dokumente und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne aus-drückliche Einwilligung der SMS Group nicht gestattet. Entsprechendes gilt gegenüber Dritten soweit diese Urheberrechte an Inhalten der Websites halten.
§ 5. Linking und Framing
Die Inhalte anderer Websites, zu denen SMS Group auf seinen Internetseiten Links geschaltet hat, zu denen SMS Group in seinem eigenen „Look and Feel“ verlinkt (Framing), die in ihrem Internetangebot einen Link zu SMS Group geschaltet haben oder die das Angebot von SMS Group in ihrem eigenen „Look and Feel“ verlinken, unterliegen nicht dem Einfluss und der Kontrolle der SMS Group. SMS Group ist daher weder verantwortlich für den Inhalt, die Verfügbarkeit, die Richtigkeit und die Genauigkeit dieser Websites noch für deren Angebote, Links oder Werbeanzeigen. Trotz aller Bemühungen ist es nicht immer möglich, Herkunft und Inhalt dieser Websites vollständig aufzuklären. Der Inhalt der Websites, auf die SMS Group verlinkt, ist grundsätzlich nicht Gegenstand des Angebotes von SMS Group, es sei denn, es wird gesondert darauf hingewiesen. Die SMS Group übernimmt keinerlei Haftung für Schäden oder Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit der Benutzung dieser Websites stehen. Eine Haftungsverpflichtung würde ausschließlich in dem Fall eintreten, in dem die SMS Group von den Inhalten Kenntnis hätte und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
§ 6. Sonstiges
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Haftungsausschlusses unwirksam sind oder zukünftig werden, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.